Seit der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Juli 2024 ist die Piratenpartei kommunalpolitisch auch in diesem weiteren interessanten Ausschuss repräsentiert.
Andreas Gran
Im Kreisverband Frankfurt am Main:
Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Hauptthemen: Rechtsbildung bei Jugendlichen, Bürger und Staat
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Was ist der Jugendhilfeausschuss (JHA) eigentlich?
Von den Ausschüssen, die neben der Stadtverordnetenversammlung politische Entscheidungen gestalten, ist dieser Ausschuss speziell, denn er ist nicht nur kommunalpolitisches Gremium, sondern zugleich Teil des Jugendamts, das zudem aus der dortigen Verwaltung besteht. Bei Schaffung dieses Ausschusses war Bürger- und Expertenbeteiligung vorrangig. Der Jugendhilfeausschuss bereitet Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung zu Fragen der Jugendhilfe vor und hat in Teilen Beschlussrecht. Er ist eine sog. zweigliedrige Behörde in der Mainmetropole. Neben dem Oberbürgermeister und zehn weiteren Ausschussmitgliedern bin ich im JHA stimmberechtigtes Mitglied.
Warum ist dort überhaupt ein Pirat?
Wir konnten uns in diesen Ausschuss einbringen, da wir durch ein Losverfahren dafür ausgewählt wurden. So wurde ein „Nachrücken“ ermöglicht, denn ein früheres Ausschussmitglied war ausgeschieden. Genau genommen wurde „Die FRAKTION“ ausgewählt, in der wir uns mit „Die PARTEI“ und Fraktionslosen zusammengeschlossen haben. Ergänzend zum Engagement von „Die FRAKTION“ mit einigen Stadtverordneten im Frankfurter Römer sind die PIRATEN jetzt auch auf diesem Weg bei kommunaler Ausschussarbeit aktiv, denn wir haben bei der Ernennung von Andreas auch das Vertrauen unseres Fraktionspartners bekommen. Es ist also nicht nur unsere Tätigkeit für unsere eigene Partei, sondern es erfolgt Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion im Römer. Konkret stimmt Andreas sich mit Dr. Moritz Post ab. Moritz ist politischer Geschäftsführer von „Die PARTEI“ und im JHA offiziell sein „Vertreter“.