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Digitales Frankfurt – Die Zeit zum Handeln ist jetzt

“Der Wandel zur digitalen Gesellschaft stellt einen enormen Entwicklungssprung dar. Sie wirkt sich massiv auf unser soziales Leben, politische Prozesse und unser wirtschaftliches Handeln aus. Freie Kommunikation wirkt wie ein Katalysator für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und legt mit den neuen digitalen Technologien bisher ungeahnte Potenziale frei.” – Auszug aus dem Parteiprogramm[1]

Digitalisierung, ein Begriff, der seit Monaten in aller Munde ist, weil fast jeder plötzlich davon betroffen ist. Doch haben wir überhaupt das gleiche Grundverständnis zu diesem Thema? Was ist eigentlich die Definition von „Digitalisierung“ bzw. der kleinste gemeinsame Nenner? Streng genommen ist die einfachste Form der Digitalisierung die Umwandlung von analogen Prozessen in digitale Formate und Arbeitsweisen.[2]

Das vergangene Jahr hat jedoch auch einer breiten Öffentlichkeit gezeigt, dass Digitalisierung viel mehr ist. Sie ist der Beginn eines gesellschaftlichen Wandels, der nicht umkehrbar ist. Viele glaubten, der Prozess würde langsam ablaufen, doch die Pandemie hat unsere Gesellschaft Jahre in die Zukunft katapultiert. Home Office, E-Learning, digitale Behördengänge und Gaming-Spieleabende – die Notwendigkeit und das Bedürfnis zur Digitalisierung in jedem Bereich entwickelte eine unaufhaltsame Eigendynamik, der sich niemand mehr entziehen kann. Was gestern noch ausschließlich analog funktionieren durfte, wurde plötzlich durch einen digitalen Prozess ersetzt und fand Akzeptanz. Dieses plötzlich freigesetzte Digitalisierungspotenzial hat den Menschen gezeigt, was möglich ist, wenn es nur gewollt ist. Oft Dinge, die die PIRATEN schon seit Jahren fordern.

Auf der anderen Seite wurden aber auch schonungslos die Defizite aufgezeigt: Im Bereich Bildung bzw. in den Schulen liegt noch viel Arbeit vor uns, bis hier ein adäquates Niveau der Digitalisierung erreicht ist. Armut wird zum Risiko für Bildung, wenn Kinder wegen fehlender Endgeräte oder Internetzugänge nicht am Online-Unterricht teilnehmen können, fehlende Investitionen in die schulische Infrastruktur limitiert Lehrkräfte, wenn sie nicht gemeinsam ihren Unterricht streamen können, weil die Bandbreiten der schulischen Internet-Zugänge zu niedrig sind. Jetzt dürfen wir keinesfalls stehen bleiben, sondern müssen den Lauf nutzen, damit aus der Pandemie etwas Gutes erwächst und der Zukunftssprung fortgeführt wird. Deshalb haben wir uns diverse Punkte zu diesem Thema ins Wahlprogramm und in unser Auftragsbuch geschrieben.

Auszug aus unserem Kommunalwahlprogramm:

  • Digitalisierungsbeauftragte:r für Frankfurt – Digitalisierung der Stadt aus einer Hand zügig planen und umsetzen.
  • Freie Software gemeinsam kommunal entwickeln, nutzen und fördern.
  • Digitalisierung als Chance für eine diskriminierungsfreie Stadt begreifen – maximaler Zugang zu Wissen und Information für jede:n Einwohner:in.
  • Datenverarbeitung durch städtische Behörden und Einrichtungen auf den maximalen Schutz der Privatsphäre der Einwohner:innen ausrichten.
  • OpenData – Öffentlich finanzierte Informationen und Daten – für Mensch und Maschine lesbar – zum Nutzen aller veröffentlichen.
  • e-Government-Angebot ausweiten und mehr Dienstleistungen der Behörden am Nutzen der Einwohner:innen ausgerichtet online anbieten.
  • Schaffung eines unabhängigen Datenschutzbüros – mit Beratungs- und Schulungsangeboten für Frankfurter:innen.
  • Smarte Parkbänke (Bits & Bäume) – WLAN im Grünen mit Sensoren für Umweltparameter und Solarpanelen in der Sitzfläche.
  • Überall online – für freie Netze in Stadt und Land mit Freifunk.
  • Gigabit für alle. Netzausbau schneller und breiter.[3]

Gemeinsam wollen wir mit Dir die Digitalisierung unserer Stadt gestalten. Denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft.“ Gib‘ uns Deine Stimme bei der Frankfurter Kommunalwahl am 14. März 2021.

„Digitalisierung ist eine unserer Kernkompetenzen. Die PIRATEN haben seit ihrer Gründung dazu umfangreiche Gedanken und Ideen im Grundsatzprogramm der Partei stehen. Die Gestaltung des Wandels zu einer digitalen Gesellschaft muss in der Politik, in den Parlamenten, viel breiter stattfinden. Es ist unser erklärtes Ziel, die Stadt Frankfurt zukunftsfähig zu machen. Deshalb ist dieses gesellschaftlich bedeutende Thema auch ein Schwerpunkt in unserem Kommunalwahlprogramm. Frankfurt soll eine Stadt der digitalen Teilhabe werden.“

Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021 [4]
Foto von: Stefan Klatt