Heute liest Du den sechsten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der sechste Beitrag führt uns in das Jahr 2015: In diesem Jahr beschäftigten uns insbesondere die Themen Rassismus, Mobilität, Freiheit statt Angst und Bürgerbeteiligung.
Frankfurt bleibt bunt – Kein Platz für Rassismus
Angesichts der in 2015 zunehmend offen zu Tage getretenen Fremdenfeindlichkeit, mussten wir uns mehr denn je gegen Rassismus in unserer Gesellschaft stellen. Wer gegen Sozialabbau, zu niedrige Löhne oder die politischen Verhältnisse demonstrieren wollte, der sollte dies tun. Wer aber gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft demonstrierte, der hatte kein Verständnis verdient. Seine Wut gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten oder Asylbegehrende zu richten, war und ist beschämend. Wir standen an der Seite derer, die diesen haltlosen und dumpfen Angriffen ausgesetzt waren. Dabei versuchten die Frankfurter PIRATEN viele Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, dem Aufruf des Bündnisses „Frankfurt gegen Rassismus“ zu folgen und klare Kante gegen PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) und ihr rechtspopulistisches Gedankengut zu zeigen. Mit zahlreichen Kundgebungen und Gegendemonstrationen konnten wir den PEGIDA-Anhängern in Frankfurt zeigen, dass sie ziemlich alleine mit ihrer Ideologie waren. Leider hat das Thema Rassismus auch im Jahr 2020 nicht an Bedeutung verloren, im Gegenteil: Immer mehr findet Rassismus ohne Hemmungen öffentlich statt. So bleibt es für uns von essenzieller Bedeutung, sich klar gegen Rassismus zu positionieren. Dafür stehen wir PIRATEN, denn unser Frankfurt ist bunt und es bleibt bunt!
Freiheit statt Angst
Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ fanden seit 2006 zahlreiche Demonstrationen gegen staatliche Überwachung in ganz Deutschland, natürlich auch in Frankfurt, statt. Forderungen dieses Bündnisses waren u.a. der Abbau von bestehenden Überwachungsmethoden, wie die Online-Durchsuchung, der Vorratsdatenspeicherung, der Videoüberwachung und der Mustererkennung.[1] Insbesondere durch die Snowden-Enthüllungen erlangte das Protestbündnis wieder vermehrt Aufmerksamkeit. Bei diesem Thema waren und sind PIRATEN engagiert im Einsatz und so beteiligten sich die Frankfurter PIRATEN u.a. auch an den Demonstrationen in Griesheim bei Darmstadt und in Mainz.
Mobilität – Ein langer Geduldsfaden für die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt
Mobilität ist ein wichtiges Element sozialer und kultureller Teilhabe. Leider können sich viele Menschen die Nutzung des ÖPNV (Öffentlicher Personen Nahverkehr) bis heute nicht leisten.
Die Monatskarte für Frankfurt kostete 2015 selbst mit Frankfurt-Pass noch 58,15 € und auch die 2,75 € für eine einfache Fahrt kann mancher besser für Nahrungsmittel gebrauchen. Zum Vergleich: Die Monatskarte kostet 2020 mit Frankfurt-Pass zwar weniger, mit 47,70 € aber immer noch zuviel, wenn der dafür vorgesehene Regelsatz bei Hartz IV nur 35,99 € monatlich beträgt.[2] Für Menschen mit geringem Einkommen, niedriger Rente oder Empfänger von Sozialhilfeleistungen, ist das ein kaum zu stemmender Aufwand. Die Lösung ist ein fahrscheinloser ÖPNV für alle Menschen. Doch was kann man tun, solange es keine Übergangslösung bis zu dessen Umsetzung gibt? Da es die Mitnahmeregeln des RMV für Zeitkarteninhaber erlauben, jemand mit seiner Fahrkarte mitzunehmen, konnte diese natürlich genutzt werden.[3] Am Bahnsteig jeden Wartenden zu fragen, ob er zufällig eine entsprechende Zeitkarte hatte und bereit war, jemanden darauf mitzunehmen, war jedoch ziemlich peinlich. Aus diesem Grund haben wir damals die Initiative „Mitnahmebutton – Frag‘ mich – Fahr mit!“ ins Leben gerufen. Durch Mitnahmebuttons sollte es finanziell Schwächeren erleichtert werden, den ÖPNV zu nutzen, denn sie konnten mitnahmewilligen Zeitkarteninhaber am Button erkennen und gezielt ansprechen. Also haben wir die Buttons hergestellt und Werbung für unsere Aktion gemacht. Das Ganze hatte den positiven Nebeneffekt, dass dadurch fremde Menschen miteinander in den Dialog kommen konnten und die Fahrt so zusätzlich bereichert wurde. Leider haben wir 2020 immer noch keinen fahrscheinfreien ÖPNV und haben deshalb diesen Punkt wieder in unser Kommunalwahlprogramm 2021 unter „Mobiles Frankfurt“ aufgenommen.[4]
Mehr Bürgerbeteiligung – Zukunft selbst gestalten
Wir glauben an den selbstbestimmten Menschen, der sich bei gesellschaftsrelevanten Fragen informiert und eine freie Willensentscheidung trifft. Der erste Bürgerentscheid in Frankfurt 2015 hatte darum über die eigentliche Fragestellung hinausgehend, eine große symbolische und historische Bedeutung. Am 21. Juni 2015 fand er statt und befasste sich mit dem Schicksal der Galopprennbahn Niederrad. Die Initiatoren des Bürgerentscheides hatten sich dafür engagiert, dass das von der Stadt vorangetriebene Konzept einer Nutzung durch den DFB 
(Deutschen Fußball Bund) hinterfragt und die Entscheidung den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts übertragen werden würde. Die Frage, über die abgestimmt wurde, lautete: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 916 – „DFB-Akademie – südlich Niederräder Landstraße“ – aufgehoben wird und somit die Galopprennbahn erhalten bleibt?“ Es war eine Chance für mehr Bürgerbeteiligung, doch leider konnten auch zahlreiche Veranstaltungen und mediale Aufmerksamkeit nicht dazu beitragen, dass es für die Bürgerinitiative ein Erfolg wurde. Der Bürgerentscheid scheiterte, die Befürwortenden erreichten mir ihren JA-Stimmen zwar 60,5 %, jedoch wurde das Quorum von 25 % verfehlt (die Wahlbeteiligung lag nur bei 20,9 %).[5] In unserem Einsatz für das Thema „Mehr Bürgerbeteiligung“ motiviert, treten PIRATEN bis heute bundesweit an, um für die Menschen mehr Mitbestimmungsrechte zu erkämpfen.
„Die Themen, die wir 2015 auf der Agenda hatten, sind auch heute noch präsent und dringlich. Insbesondere das Thema Mobilität liegt mir als Mitglied des Ortsbeirates 2 sehr am Herzen. In Frankfurt mit fahrscheinfreien ÖPNV mobil zu sein, würde vielen Menschen mehr als nur die Möglichkeit geben, von A nach B zu kommen: Es geht um die Teilhabe am sozialen Miteinander unserer Stadt. Die Isolation durch Armut muss durchbrochen werden.“
Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 1 für den Ortsbeirat 2 bei der Kommunalwahl 2021
Heute liest Du den sechsten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der sechste Beitrag führt uns in das Jahr 2015: In diesem Jahr beschäftigten uns insbesondere die Themen Rassismus, Mobilität, Freiheit statt Angst und Bürgerbeteiligung.
Frankfurt bleibt bunt – Kein Platz für Rassismus
Freiheit statt Angst
Mobilität – Ein langer Geduldsfaden für die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt
Die Monatskarte für Frankfurt kostete 2015 selbst mit Frankfurt-Pass noch 58,15 € und auch die 2,75 € für eine einfache Fahrt kann mancher besser für Nahrungsmittel gebrauchen. Zum Vergleich: Die Monatskarte kostet 2020 mit Frankfurt-Pass zwar weniger, mit 47,70 € aber immer noch zuviel, wenn der dafür vorgesehene Regelsatz bei Hartz IV nur 35,99 € monatlich beträgt.[2] Für Menschen mit geringem Einkommen, niedriger Rente oder Empfänger von Sozialhilfeleistungen, ist das ein kaum zu stemmender Aufwand. Die Lösung ist ein fahrscheinloser ÖPNV für alle Menschen. Doch was kann man tun, solange es keine Übergangslösung bis zu dessen Umsetzung gibt? Da es die Mitnahmeregeln des RMV für Zeitkarteninhaber erlauben, jemand mit seiner Fahrkarte mitzunehmen, konnte diese natürlich genutzt werden.[3] Am Bahnsteig jeden Wartenden zu fragen, ob er zufällig eine entsprechende Zeitkarte hatte und bereit war, jemanden darauf mitzunehmen, war jedoch ziemlich peinlich. Aus diesem Grund haben wir damals die Initiative „Mitnahmebutton – Frag‘ mich – Fahr mit!“ ins Leben gerufen. Durch Mitnahmebuttons sollte es finanziell Schwächeren erleichtert werden, den ÖPNV zu nutzen, denn sie konnten mitnahmewilligen Zeitkarteninhaber am Button erkennen und gezielt ansprechen. Also haben wir die Buttons hergestellt und Werbung für unsere Aktion gemacht. Das Ganze hatte den positiven Nebeneffekt, dass dadurch fremde Menschen miteinander in den Dialog kommen konnten und die Fahrt so zusätzlich bereichert wurde. Leider haben wir 2020 immer noch keinen fahrscheinfreien ÖPNV und haben deshalb diesen Punkt wieder in unser Kommunalwahlprogramm 2021 unter „Mobiles Frankfurt“ aufgenommen.[4]
Mehr Bürgerbeteiligung – Zukunft selbst gestalten
Wir glauben an den selbstbestimmten Menschen, der sich bei gesellschaftsrelevanten Fragen informiert und eine freie Willensentscheidung trifft. Der erste Bürgerentscheid in Frankfurt 2015 hatte darum über die eigentliche Fragestellung hinausgehend, eine große symbolische und historische Bedeutung. Am 21. Juni 2015 fand er statt und befasste sich mit dem Schicksal der Galopprennbahn Niederrad. Die Initiatoren des Bürgerentscheides hatten sich dafür engagiert, dass das von der Stadt vorangetriebene Konzept einer Nutzung durch den DFB
(Deutschen Fußball Bund) hinterfragt und die Entscheidung den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts übertragen werden würde. Die Frage, über die abgestimmt wurde, lautete: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 916 – „DFB-Akademie – südlich Niederräder Landstraße“ – aufgehoben wird und somit die Galopprennbahn erhalten bleibt?“ Es war eine Chance für mehr Bürgerbeteiligung, doch leider konnten auch zahlreiche Veranstaltungen und mediale Aufmerksamkeit nicht dazu beitragen, dass es für die Bürgerinitiative ein Erfolg wurde. Der Bürgerentscheid scheiterte, die Befürwortenden erreichten mir ihren JA-Stimmen zwar 60,5 %, jedoch wurde das Quorum von 25 % verfehlt (die Wahlbeteiligung lag nur bei 20,9 %).[5] In unserem Einsatz für das Thema „Mehr Bürgerbeteiligung“ motiviert, treten PIRATEN bis heute bundesweit an, um für die Menschen mehr Mitbestimmungsrechte zu erkämpfen.