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2016 – Gekommen, um im Römer zu bleiben und möge der Hanf mit uns sein

Heute liest Du den siebten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.

Der siebte Beitrag führt uns in das Jahr 2016: Hier beschäftigte uns insbesondere die für den Kreisverband zweite Kommunalwahl und darüber hinaus Themen wie die Drogenpolitik und die Parade der Kulturen.

Kommunalwahl 2.0 – Du mit uns im Römer

Am 27. Januar 2016 starteten wir offiziell in den Kommunalwahlkampf 2016. Los ging es mit einer Pressekonferenz im Ebbelwoi-Express, wo wir die Plakate, das Wahlprogramm und die Top 5 unserer Liste vorstellten. Das Wahlprogramm und die Kandidierenden wurden auch auf der Webseite www.du-im-roemer.de näher vorgestellt. Herbert Förster war zum damaligen Zeitpunkt bereits Stadtverordneter im Römer und wieder unser Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2016. Mit einem Gesamtergebnis von 0,8 % konnten wir unseren Sitz im Römer verteidigen und so eine weitere Wahlperiode die Frankfurter Kommunalpolitik mitgestalten.

Am 19.03.2016 gründeten wir zusammen mit Die PARTEI und FREIE WÄHLER die Fraktion „DIE FRAKTION“, diese besteht bis heute. Für die Kommunalwahl 2021 haben wir uns zum Ziel gesetzt, eigene Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür haben wir wieder Herbert Förster zu unserem Spitzenkandidaten gewählt, gefolgt von Pawel Borodan auf Listenplatz 2 und Sebastian Alscher auf Listenplatz 3. Mit dem Motto „Dein Frankfurt. Deine Zukunft.“ nehmen wir erneut Kurs auf den Römer.

Gebt das Hanf frei!

Auch 2016 nahmen wir am Global Marihuana March teil, bei dem Herbert Förster eine Rede hielt. Seit Jahren engagieren wir uns gegen die Kriminalisierung der Konsumenten: Hanf muss freigegeben werden. Nicht nur als Rohstoff, sondern insbesondere auch im medizinischen Bereich. Es gibt mittlerweile viele, valide medizinische Studien, die beweisen, dass Cannabisprodukte bei zahlreichen, schweren Krankheitsverläufen das Leiden vermindern. Es ist unerträglich, Schwerstkranken diese medizinischen Produkte aufgrund ideologischer Überzeugungen zu verweigern.

Kranke Menschen oder deren Angehörige, die in ihrer Not dennoch Cannabisprodukte auf dem Schwarzmarkt organisieren, werden damit unnötigerweise kriminalisiert. Erschwerend kommt hinzu, dass die Patienten damit nicht nur keine medizinisch-pharmazeutisch definierten Produkte bekommen, sondern Produkte, die oftmals verunreinigt sind. Außerdem hat sich gezeigt, dass die Kriminalisierung der Konsumenten nicht davon abhält, Cannabisprodukte zu konsumieren. Diese Form der Prohibition hat sich als Sackgasse erwiesen, die letztlich Polizei und Justiz überlasten und lediglich kriminelle, mafiöse Strukturen begünstigt.

Erst Anfang diesen Monats hat der Deutsche Hanfverband eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sich immer mehr deutsche Prominente für eine Legalisierung von Cannabis einsetzen.[1] Es hat sich in der Zeit von 2016 bis heute nicht wirklich etwas getan, also fordern wir weiter: „Gebt das Hanf frei!“ Deshalb haben wir uns diesen Punkt als „Drogen – Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition“ in unser Wahlprogramm 2021 geschrieben.

Parade der Kulturen – Wir alle sind Frankfurt

Bei ca. 70 Gruppen mit über 2.500 Menschen waren wir eine davon, die am Demonstrationszug für die damalige Parade der Kulturen teilnahm. Mit einem zusätzlichen Infostand wollten wir gezielt darauf aufmerksam machen, dass alle Menschen, die in Frankfurt leben, ein Recht auf Bürgerbeteiligung haben sollten, um die Stadt, in der sie leben, mitgestalten zu können. Unabhängig von Herkunft, etc.

Die letzte Parade der Kulturen fand 2018 statt, die geplante für 2020 musste pandemiebedingt leider abgesagt werden. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass bereits jetzt die nächste Parade für 2021 angesetzt ist.[2] Wir werden auf jeden Fall wieder mit dabei sein! Da uns das Thema Diversität sehr wichtig ist, finden wir es toll, dass ab nächstem Jahr aus der Parade der Kulturen die Parade der Vielfalt wird.

Auszug von der Webseite des Veranstalters:

„Die bisherige Parade der Kulturen [wird] aktuell neu konzipiert und soll zu einer Veranstaltung werden, die auf einem umfassenden Diversitätskonzept basiert. Wir haben uns für acht Diversitätsdimensionen entschieden, die wir für das Zusammenleben in Frankfurt als besonders relevant erachten: 

  • Alter,
  • Geschlechtliche Identität,
  • Sexuelle Orientierung,
  • Geistige und körperliche Fähigkeiten (bzw. Behinderung),
  • rassifizierte Zuschreibungen,
  • nationale Herkunft (diese Dimension knüpft wahrscheinlich am meisten an der bisherigen Parade der Kulturen an),
  • soziale Herkunft,
  • Religion und Weltanschauung.“[3]

„2016 bis heute, wieder fast 5 Jahre spannende Kommunalpolitik! Wir wollen auch weiterhin unser Frankfurt mitgestalten und im nächsten Jahr Fraktionsstärke erreichen. Die städtische Drogenpolitik ist nur eines der wichtigen Themen, die wir uns in unser Wahlprogramm geschrieben haben. Die Parade der Kulturen zeigt einmal mehr, dass Frankfurt bunt ist und wir werden unseren Beitrag dazu leisten, dass es so bleibt.“

Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021